Im Artikel MAUSETOT vom 15. Juni 2024 wurde unter anderem über die unsäglichen Tierversuche am Leibniz Institut für Arbeitsforschung an der TU Dortmund (IfADo Tierlabor) berichtet.
Tierversuche sind grundsätzlich genehmigungspflichtig. So ist das Gesetz. In Nordrhein-Westfalen fällt die Genehmigung von Tierversuchen in den Aufgabenbereich des Landesamts für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV). Der Beitrag MAUSETOT beschäftigte sich unter anderem mit absurden Vorgehensweisen bei Tierversuchsgenehmigungsverfahren. Der genehmigenden Behörde lagen zum Zeitpunkt der damaligen Nachfrage keine weiteren Informationen über den Verbleib all jener Tiere vor, die die Tierversuche im IfADo Tierlabor bislang überlebt hatten. Wer mehr erfahren möchte, kann den Artikel MAUSETOT – Ein Kommentar hier im Blog komplett lesen. Hier geht es zum Artikel MAUSETOT
Darin wurde auch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (MKW) erwähnt. Schon am 5. Juni dieses Jahres wurde das Ministerium durch mich zur Wahrnehmung seiner Aufsichtspflicht gegenüber des ihr nachgeordneten Landesamts aufgefordert. Meinetwegen kann man über die Form der Eingabe streiten. Dann sollte man das tun. Derzeit schweigt das Landesministerium aber ausgiebig. Ich meine, wenn man es mit dem Tierschutz ernst meint, dann gehört es letztlich auch dazu, sich ein möglichst vollständiges Bild über die Lage zu machen. Ich erwarte, dass das MKW mir sagt, was mit den Tieren im IfADo Tierlabor geschieht. Als Ministerium ist man in Verantwortung, ob man will oder nicht. Meine Bürgereingabe ließe sich auch als eine Art politische Arbeitsaufforderung auffassen. Das Motto nichts sehen, nichts hören, nichts sagen wäre für ein Landesministerium ziemlich unwürdig. Ich erwarte mir zudem eine Länderinitiative hin zu einem generellen Tierversuchsverbot. Nur für den Fall, dass es wieder mal heißt, dafür seien andere zuständig, sei an dieser Stelle der Hinweis auf die Kompetenz erlaubt. Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Ich hoffe, dass das die Landesministerin in NRW auch weiß.
(von Ted Bauknecht)
Nachtrag vom 02.12.2024: Es liegen hier Auskünfte des Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (MKW) vor. Wer nun glaubt, dass die Auskünfte ein positives Signal für die Tierwürde darstellen, wird enttäuscht sein.
Für die Labormäuse im IfADo ist es ganz besonders enttäuschend zu hören, dass sich das Ministerium als Zuwendungsgeber* dieser Einrichtung offenbart (Quelle: Schreiben MKW vom 29.11.2024*).